Politik in Paris

Palais Bourbon, der Sitz der französischen Nationalversammlung ( © Atout France/Fabian Charaffi )

Meist wird Paris als Stadt der Mode, Kunst oder Liebe gesehen. Bei manch einem werden aber auch Erinnerungen an den Geschichtsunterricht wach. Dann kommt die Politik ins Spiel. Doch nicht nur historisch betrachtet ist der Themenkomplex ‚Politik und Paris’ bemerkenswert, sondern auch im Hinblick auf die Gegenwart.

Pariser Kommunalpolitik

Als erster Bürgermeister von Paris wurde im Revolutionsjahr 1789 Jean-Sylvain Bailly eingesetzt. Aber nach fünf Jahren, in denen sechs weitere Bürgermeister über die Belange der Stadt entschieden, übernahm wieder der Staat die Kontrolle der Stadt und setzte einen Präfekten (frz. 'préfet') ein.

Das Amt des 'Préfet de la Seine' existierte bis 1977. Lediglich in den Jahren 1848 und 1870/1871 wurde die Stadt für einen kurzen Zeitraum wieder von einem Bürgermeister regiert. Seit 1977 ist der durch den Stadtrat frei gewählte Bürgermeister nicht nur für die Belange der Stadt, sondern auch auf Département-Ebene – Paris ist gleichzeitig Département und Gemeinde – zuständig. Damit hat er zugleich die Funktion des Präsidenten des Generalrates inne.

Mittlerweile finden alle sechs Jahre Kommunalwahlen statt, bei denen neben dem Bürgermeister auch der Stadtrat neu gewählt wird. Die Arrondissements wählen getrennt voneinander eine festgelegte Anzahl an Stadträten, damit dann in der Gesamtsumme 163 Mitglieder den Conseil de Paris bilden.

Mit dem Amtsantritt von Bertrand Delanoë im Jahr 2001 hielten erstmals nach der Revolution die Sozialisten Einzug in das Pariser Rathaus.

Das 'Peace for Paris'-Symbol von Jean Jullien

National- und Weltpolitik in Paris

Auch die französische Nationalversammlung, das Unterhaus, und der französische Senat, das Oberhaus des Parlaments, haben – neben etlichen anderen politischen Institutionen der nationalen Ebene – ihren Sitz in Paris. Die 577 Abgeordneten der französischen Nationalversammlung tagen im Palais Bourbon und treffen Entscheidungen in bestimmten Teilen der Gesetzgebung und auch bei internationalen Verträgen. Der Senat versammelt sich im Palais du Luxembourg. Er ist ebenfalls an der Gesetzgebung beteiligt.

Nicht nur kommunale und nationale Politik stehen in Paris auf der Tagesordnung. Frankreich bewegt sich natürlich auch auf dem Parkett der Weltpolitik. Der nach der Verfassung der sogenannten Fünften Republik sehr starke französische Staatspräsident residiert im Pariser Élysée-Palast und führt von dort die Regierungsgeschäfte. Er wird für eine Periode von fünf Jahren gewählt und kann maximal zwei Amtsperioden ausüben.